Nr. 16, 15. Januar 2015

Der Bericht des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter (CPT), die für die Überwachung der Umsetzung des "Europäischen Übereinkommens zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe" im Europarat zuständig ist, hatte vom 9. bis 21. Juni 2013 gemäß Artikel 8 § 1 des „Übereinkommens“, einen Besuch in die Türkei abgestattet. Die Antwort der Regierung zu diesem Bericht der CPT wurde heute nach der Genehmigung der Regierung veröffentlicht. Die Dokumente sind auf der CPT-Webseite, www.cpt.coe.int zugänglich.

Während des sechsten periodischen Besuchs, besuchte die CPT-Delegation Gefängnisse, Inhaftierungs- und Abschiebungszentren in verschiedenen Provinzen.

Bis jetzt wurden alle Berichte der CPT die nach ihren Besuchen in die Türkei vorbereitet wurden, nach der Genehmigung der Regierung zusammen mit den Antworten veröffentlicht. Die Türkei legt Wert auf die unabhängigen Überwachungsmechanismen des Europarates und die Zusammenarbeit mit diesen Mechanismen im Einklang mit dem Übereinkommen, bei denen sie beteiligt ist. Die Veröffentlichung des genannten CPT Berichts zusammen mit der Antwort unserer Regierung reflektiert dieses Verständnis.